AGB – Tanzkurse 2017-10-23T23:18:36+00:00

Allgemeine Vertragsbedingungen der DA F.U.N.K. TANZ STUDIOS e.K. (nachfolgend „DA F.U.N.K.“)

Oskar-von-Miller-Straße 19, 86199 Augsburg (Stand: 11/2015)

 

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Vertragsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) gelten für sämtliche von DA F.U.N.K. angebotenen Kurse an sämtlichen Kursorten, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

1.2 Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen eines Kursmitglieds finden keine Anwendung, auch wenn DA F.U.N.K. ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1.3 Diese Bedingungen gelten für sämtliche von DA F.U.N.K. angebotenen Kurse an sämtlichen Kursorten.

Daneben gelten:

1.3.1 Für Tanzkurse im Rahmen eines Abonnements (Mitgliedschaftsvertrag) die unter B. dargestellten Bedingungen.

1.3.2 Für alle anderen Tanzkurse, die nicht im Rahmen eines Abonnements abgeschlossen werden (Einzelangebote), die unter C. dargestellten Bedingungen.

1.4 Hiermit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in den von DA F.U.N.K. genutzten Räumlichkeiten weitere Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber bzw. Vermieter der Räumlichkeiten zur Anwendung kommen können. Diesen ist Folge zu leisten.

2. Teilnahme am Kurs, Mitgliedschaftspflichten

2.1 Die Kurse finden ganzjährig statt. In den Schulferien und an den gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt, es sein denn, DA F.U.N.K. kündigt bis spätestens 1 Woche vor Unterrichtsbeginn einen Unterricht auch in den oben genannten Zeiträumen an. Der Kursinhalt folgt aus der Anmeldung.

2.2 Jedes Kursmitglied hat während des Aufenthalts an einem der Kursorte den Weisungen von DA F.U.N.K. oder seiner Erfüllungsgehilfen Folge zu leisten, soweit dies zur Aufrechterhaltung eines geordneten Betriebes, der Sicherheit und Ordnung oder zur Einhaltung der Hausordnung erforderlich ist.

2.2.1 Sollte ein Kursmitglied den geordneten Betrieb oder die Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen, die Hausordnung nicht einhalten, den hierzu erteilten Weisungen von DA F.U.N.K. oder seiner Erfüllungsgehilfen nicht nachkommen oder in sonstiger Art und Weise den reibungslosen Ablauf des Kurses stören, ist DA F.U.N.K. berechtigt, dem betreffenden Kursmitglied ein Hausverbot zu erteilen. Dieses entbindet das Kursmitglied nicht von der Zahlungsverpflichtung, die gesamte Kursgebühr muss weiter entrichtet werden.

2.2.2 Bei Mitgliedschaftsverträgen im Sinne von B. ist DA F.U.N.K. berechtigt in den unter 2.2.1 genannten Fällen, den Mitgliedschaftsvertrag außerordentlich zu kündigen und den hierdurch entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen.

2.3 Das Kursmitglied ist verpflichtet, jede Änderung vertragsrelevanter Daten (Name, Adresse, Bankverbindung etc.) DA F.U.N.K. unverzüglich schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Das Kursmitglied ist verpflichtet, einen durch die unterlassene Mitteilung entstandenen Schaden zu ersetzen.

2.4  Das Kursmitglied ist verpflichtet, an den Kursen von DA F.U.N.K. nur teilzunehmen, wenn sie/er nicht unter ansteckenden Krankheiten leidet und der Teilnahme keine medizinischen Bedenken entgegenstehen. Das Kursmitglied hat dies im Zweifel mit vor Aufnahme des Kurses mit der Kursleitung zu klären. DA F.U.N.K. ist berechtigt, bei Kenntnis von dem Verdacht einer ansteckenden Krankheit oder vom Vorliegen medizinischer Bedenken die Teilnahme am Kurs von der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Negativattestes abhängig zu machen; die Kosten eines solchen ärztlichen Attestes hat das Kursmitglied zu tragen.

3. Kursänderung

3.1 DA F.U.N.K. ist berechtigt, die maximale Anzahl der Kursteilnehmer (Kursbelegung) je nach Kurs allgemein oder im Einzelfall festzulegen und zu begrenzen, wenn dies aus zwingenden organisatorischen, insbesondere räumlichen Gründen im Interesse der Teilnehmer erforderlich ist. Eine Begrenzung wird durch E-Mail mitgeteilt oder im Einzelfall durch den Kursleiter bestimmt.
3.2 DA F.U.N.K. ist berechtigt, das Kursangebot, die zeitliche und örtliche Lage der einzelnen Kurse und Angebote und die allgemeinen Öffnungszeiten in einer für den Kursteilnehmer vertretbaren Weise zu ändern oder davon abzuweichen, sofern ein triftiger Grund dafür vorliegt. DA F.U.N.K ist insbesondere berechtigt, die Nutzung, das Kursangebot, die zeitliche und örtliche Lage der einzelnen Kurse und Angebote und die allgemeinen Öffnungszeiten vorübergehend zu ändern, davon abzuweichen oder ganz ausfallen zu lassen, sofern dies wegen Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten oder dringender organisatorischer Gründen notwendig wird. Gleiches gilt für die vorübergehende Einstellung des Angebotes mit einer Frist von zwei Monaten durch deutlich sichtbaren Aushang anzukündigenden Betriebsferien.
3.3 Das Kursmitglied ist nicht berechtigt, aufgrund einer solcher vorgenannten vertretbaren Änderung oder eines solchen Ausfalls des Kursangebotes, der zeitlichen oder örtlichen Lage der einzelnen Kurse und Angebote oder der allgemeinen Öffnungszeiten das Vertragsverhältnis zu kündigen oder eine Reduzierung des Kursgebühren zu verlangen.

4. Haftung

4.1 DA F.U.N.K. haftet für etwaige Schäden nur unter folgenden Voraussetzungen:

4.1.1 DA F.U.N.K., seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last; in Fällen grober Fahrlässigkeit ist dabei die Haftung von DA F.U.N.K. auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt;

4.1.2 Es handelt sich um schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

4.1.3 Sonstige zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften sehen eine Haftung vor.

4.2 Darüber hinaus haftet DA F.U.N.K. auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt, auch für solche Schäden, die DA F.U.N.K. oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht schuldhaft verursacht haben.

4.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

4.4 Die Nutzung der Einrichtungen, Kurse und Angebote von DA F.U.N.K. sowie aller externen Betriebsstätten erfolgt im Übrigen auf eigene Gefahr der Kursmitglieder. Für die von Kursmitgliedern mitgebrachten Gegenstände, insbesondere für Wertgegenstände und Garderobe, übernimmt DA F.U.N.K. keine Haftung.

5. Urheberrecht

Das Kursprogramm sowie der Inhalt der einzelnen Kurse, insbesondere die darin enthaltenen Choreographien und Schrittfolgen sowie die darin verwendeten Musikzusammenstellungen sind urheberrechtlich geschützt. Die Weitergabe an Dritte, auch an Tanzschüler anderer Kurse sowie das Aufzeichnen von Unterrichtsstunden sind ausdrücklich untersagt. Im Falle eines Verstoßes ist DA F.U.N.K. berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen.

5.1. Von 5. betroffen sind auch Foto- und Videoaufnahmen, die durch Begleitpersonen der Kursteilnehmer  oder Kursteilnehmer selber erstellt werden. Das Erstellen von solchen Aufnahmen ist aus urheberrechtlichen Gründen und zum Schutz der Kursteilnehmer zu jeder Zeit untersagt.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Das Kursmitglied darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Ansprüche von DA F.U.N.K. aufrechnen. Gleiches gilt für die Wahrnehmung eines Zurückbehaltungsrechtes bei Verpflichtungen gegenüber DA F.U.N.K.

7. Datenschutz
Das Kursmitglied wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass seine personenbezogenen Daten zu Bearbeitungszwecken elektronisch gespeichert werden. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden dabei eingehalten. Der Kursteilnehmer erklärt sich in diesem Umfang mit der elektronischen Nutzung und Bearbeitung seiner personenbezogenen Daten einverstanden. Die Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ist ohne besondere Einverständniserklärung des Betroffenen unzulässig.

7.2. Das Kursmitglied wird darauf hingewiesen, dass DA F.U.N.K. im Rahmen der Kurse und damit zusammenhängender Veranstaltungen Foto- und Videomaterial erstellt, welches u.a. auch zu Werbezwecken in Medien, Internet, Flyern und anderen seriösen Werbemitteln Verwendung finden kann.

 

B. Bedingungen für Tanzkurs-Abonnements (Mitgliedschaftsverträge)

8. Vertragsschluss

8.1  Mit Abgabe der schriftlichen Anmeldung bei den DA F.U.N.K. TANZ STUDIOS gibt der Kunde gegenüber DA F.U.N.K ein bindendes Angebot zum Abschluss einer Mitgliedschaft in dem in der schriftlichen Anmeldung näher bezeichneten Umfang ab und verpflichtet sich zur Bezahlung der gesamten Kursgebühr. Dies gilt auch, wenn nicht alle Unterrichtsstunden in Anspruch genommen werden.

8.2 DA F.U.N.K. kann innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt der Anmeldung dieses Angebot ohne Angabe von Gründen schriftlich ablehnen. Lehnt DA F.U.N.K das Angebot nicht innerhalb dieser Frist ab, kommt der Mitgliedschaftsvertrag zum Zeitpunkt der Abgabe der Anmeldung mit dem in der Anmeldung bezeichneten Inhalt zustande.

8.3 Für Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres ist eine Mitgliedschaft nur mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten möglich.

8.4 Mitgliedschaftsverträge sind Verträge mit vertraglich vereinbarter Laufzeit, die das Kursmitglied gegen Zahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrages zur Teilnahme an den im Mitgliedschaftsvertrag näher definierten Kursen von DA F.U.N.K. berechtigen.

8.5 Der Mitgliedschaftsvertrag ist nicht übertragbar.

9. Vertragsdauer, Kündigung 

9.1 Die Vertragsdauer beträgt 6 Monate. Der erste Vertragsmonat beginnt mit dem im Mitgliedschaftsvertrag als Vertragsbeginn genannten Datum. Wird in dem Vertrag kein Vertragsbeginn bezeichnet, so beginnt der erste Vertragsmonat mit dem auf den Abschluss des Mitgliedschaftsvertrags folgenden Kalendermonat.

9.2 Die ordentliche Kündigung ist nur mit einer Frist von 1 Monat zum jeweiligen Vertragsende möglich. Wird der Mitgliedschaftsvertrag nicht spätestens 1 Monate vor dem jeweiligen Vertragsende gekündigt, verlängert er sich um weitere 6 Monate.

9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

9.4 Dem Kursmitglied steht daneben ein Sonderkündigungsrecht des Vertragsverhältnisses zu, das mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Vertragsmonats ausgeübt werden kann, dies jedoch nur,
9.4.1 bei nichtvorhersehbare Ausfallzeiten oder Unterbrechungen (z.B. Schwangerschaft, Krankheit, berufsbedingte Versetzungen o.ä.), diese entbinden das Mitglied nicht aus diesem Vertrag. Stilllegungen welche sich hieraus ergeben, sind durch dementsprechende Atteste oder Anträge zu belegen. Für die Dauer der Stilllegung ist das Mitglied von der Beitragszahlung nicht befreit, die Mitgliedschaft verlängert sich aber demensprechend kostenfrei.

9.5 Eine Kündigung durch das Kursmitglied ist unter Angabe des Vor- und Zunamens, der Wohnanschrift sowie des zu kündigenden Kurses unter Einhaltung der Schriftform gegenüber DA F.U.N.K TANZ STUDIOS, Oskar-von-Miller- Straße 19, 86199 Augsburg zu erklären.

9.6 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

10. Ruhen der Mitgliedschaft

10.1 Die Kursmitgliedschaft kann auf Antrag des Kursmitglieds unter den unter Abschnitt B. Ziffern 2.4.1 genannten Voraussetzungen ruhen.

10.2. Das Ruhen der Kursmitgliedschaft ist nach Wahl des Kursmitglieds für die Dauer von mindestens einem vollen Kalendermonat, höchstens jedoch für die Dauer von sechs vollen Kalendermonaten möglich.

10.3 Beginn und Ende des Ruhens der Mitgliedschaft sind DA F.U.N.K. durch schriftliche Erklärung des Kursmitglieds bekannt zu geben. Die Erklärung hat im Voraus, jedoch spätestens zu Beginn der Ruhezeit unter Beifügung der unterunter Abschnitt B. Ziffern 2.4.1 genannten Nachweise zu erfolgen. Eine rückwirkende Erklärung des Ruhens der Mitgliedschaft ist nicht möglich.

10.4 Während der Ruhezeit können die Kursangebote von DA F.U.N.K. nicht genutzt werden. Die zum Zeitpunkt des Eintritts des Ruhens bestehende Vertragslaufzeit verlängert sich um die Zeitspanne, während der die Mitgliedschaft geruht hat.

10.5 Eine Kündigung während der Ruhezeit ist nicht möglich.

11. Zahlung der Kursgebühr

11.1 Das Kursmitglied verpflichtet sich, eine Kursgebühr entsprechend dem Mitgliedschaftsvertrag zu zahlen. Die Höhe der Kursgebühr sowie die Anzahl der Kalendermonate der Mitgliedschaft folgen aus dem Mitgliedschaftsvertrag.

11.2 Eine Nichtteilnahme am Unterricht befreit nicht von der Zahlungsverpflichtung gegenüber DA F.U.N.K. Für den Fall eines durch DA F.U.N.K. zu verantwortenden Ausfalls des Unterrichts wird dieser durch zusätzlich angebotene Termine ausgeglichen. Eine Rückzahlung der Kursgebühr ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für den Fall eines nicht durch DA F.U.N.K. zu verantwortenden Ausfalls des Unterrichts, verfallen die ausgefallenen Kurse ersatzlos. Ein weitergehendes Recht des Mitglieds auf Schadensersatz oder Ersatzstunden besteht nicht.

11.3 Die monatlichen Kursgebühren sind jeweils im Voraus zum Ersten eines jeden Kalendermonats fällig, sofern mit dem einzelnen Kursteilnehmer schriftlich nichts anders vereinbart wurde. Die Kursgebühr für den ersten anteiligen Kalendermonat nach Vertragsbeginn ist am Tage des Vertragsschlusses fällig. Die Kursgebühren werden mittels Lastschriftverfahren automatisch abgebucht.

11.4 Der Kursteilnehmer verpflichtet sich, DA F.U.N.K. zum Zwecke der Zahlung der vereinbarten Kursgebühren eine entsprechende Einzugsermächtigung für ein inländisches Bankkonto zu erteilen und diese für die Dauer der Mitgliedschaft aufrechtzuerhalten bzw. eine solche Einzugsermächtigung des Kontoinhabers zur Verfügung zu stellen. Änderungen der Kontoverbindung sind DA F.U.N.K. unverzüglich mitzuteilen. Die Berechtigung zum Widerruf einzelner Abbuchungen bleibt hiervon unberührt. Der Abbuchungszeitpunkt wird in der Einzugsermächtigung einzelvertraglich festgelegt.

11.5 Da F.U.N.K. ist berechtigt, die Kurspreise unter Beachtung des § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu ändern. Eine solche Preisänderung wird nur wirksam, wenn sie mindestens drei volle Kalendermonate durch allgemein zugänglichen und deutlich sichtbaren Aushang in den Räumlichkeiten von DA F.U.N.K. mit betragsmäßiger Benennung der neuen Preise angekündigt wird. Der Aushang ersetzt die Erklärung nach § 315 Absatz 2 BGB. Dem Kursmitglied steht ein einmaliges Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der angekündigten Preisänderung zu; die Ziffern 3.3, 3.5 und 3.6 gelten entsprechend.

11.6 SEPA-Lastschriftmandat:

Gläubiger-Identifikationsnr.: DE 23ZZZ00000747425

Ich ermächtige die DA F.U.N.K TANZ STUDIO e.K. Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von DA F.U.N.K. TANZ STUDIOS auf mein Konto gezogene Lastschriften einzulösen.

Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrags verlangen.

Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

11.7 Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst oder zurückgereicht werden ist DA F.U.N.K. berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 10,00 EUR vom Kursmitglied zu verlangen, sofern dieses nicht nachweist, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als diese Pauschale.

11.8 Sollte das Kursmitglied mit einem Betrag, der Höhe nach mindestens zwei Monatsbeiträge beträgt, in Verzug geraten, kann DA F.U.N.K. den Mitgliedschaftsvertrag außerordentlich kündigen. Das Rechts einen weitergehenden Schaden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

11.9 In der Kursgebühr ist lediglich das Entgelt für die Teilnahme am Kurs entsprechend dem Mitgliedschaftsvertrag enthalten. Zusätzliche Angebote und Leistungen von DA F.U.N.K., die nicht im Mitgliedschaftsvertrag benannt sind, werden gesondert berechnet.

12. Sonstiges

12.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen einschließlich dieser Bestimmung bedürfen der Schriftform.

12.2 Im Verhältnis zu Kaufleuten, juristischen Personen oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Augsburg. Eine Klage am gesetzlichen Gerichtsstand des Kursteilnehmers behält sich DA F.U.N.K. vor.

12.3 Für den Fall, dass das Kursmitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer zu erhebenden Klage nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand Augsburg vereinbart.

12.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen, insbesondre der unter C. und B. dargestellten Teile, ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle unwirksamer oder undurchführbarer Bestimmungen gelten solche durchführbare Regelungen als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommen.

12.5 Die Einbeziehung der allgemeinen Vertragsbedingungen richtet sich ausschließlich nach deutschem Recht.

12.6 Es gilt deutsches materielles Recht.

12.7 Es gilt die Deutsche Sprache als anerkannte Amtssprache der EU sowohl als Vertragssprache als auch bei der Auslegung des Vertragstextes.